AGB der mybite AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

  1. Gegenstand und Zweck

(1) Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gegenstand der vorliegenden AGB ist die grundsätzliche Regelung des Geschäftsverkehrs zwischen der mybite AG und dem Vertragspartner sowie die generelle Festlegung der gegenseitigen Rechte und Pflichten.

Diese AGB gelten für sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen der mybite.

(2) Einsatzvertrag
Kundenspezifische Regelungen der Zusammenarbeit in Bezug auf Dienstleistungen werden darüber hinaus im Einsatzvertrag geregelt

(3) EULA
Für die Nutzung von Software sind über die AGB hinaus die für Software geltenden Lizenzbestimmungen (EULA) der mybite zu beachten.

  1. Preise und Zahlungskonditionen

(1) Die Vergütung für die von der mybite zur Verfügung gestellten Leistungen richtet sich nach dem vorliegenden Einsatzvertrag oder der jeweils gültigen Preisliste. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) zuzüglich MwSt., wenn nichts anderes vermerkt wurde.

(2) Die Zahlungskonditionen betragen 10 bzw. 30 Tage. Auf jeder Rechnung ist festgehalten, welche Zahlungsfrist zur Anwendung kommt. mybite behält sich das Recht vor, die vollständige Auftragssumme oder Teile davon vor Auftragserledigung einzufordern. Bei Zahlungsverzug des Kunden wird ein Verzugszins von 5% erhoben. Eine erfolgte Anzahlung verfällt, wenn der Kunde seinen Auftrag ohne oder nur mit mangelnder Begründung zurückzieht. Befindet sich der Kunde mit der Bezahlung im Verzug, hat mybite das Recht, nach Ansetzung einer Nachfrist von 30 Tagen ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Von der Ausübung des

 

Rücktrittsrechts wird der Kunde sofort in Kenntnis gesetzt.

(3) Preisänderungen, insbesondere bei Anpassungen durch Produzenten und Lieferanten, bleiben ausdrücklich vorbehalten.

  1. Leistungen

(1) Die mybite verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen. Die mybite behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Dienstleister beizuziehen.

(2) Die mybite ist im Rahmen ihrer betrieblichen Ressourcen bestrebt, ihre Dienstleistungen störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten, übernimmt jedoch keine Garantie für den jederzeitigen und ununterbrochenen Zugang zu ihren Leistungen.

  1. Garantie

(1) Unter Garantie im Sinne der vorliegenden AGB wird grundsätzlich ausschliesslich das Recht auf Nachbesserung verstanden. Demgegenüber sind sämtliche Ansprüche bezüglich Wandlung, Minderung und Schadenersatz ausgeschlossen. Die mybite kann jedoch aus Kulanzgründen auch die vorgenannten Sachgewährleistungsansprüche erfüllen.

(2) Sofern die Leistungen der mybite nicht schon vorbehaltlos genehmigt wurden, hat der Vertragspartner während der Dauer von 3 Monaten nach Ablauf der Prüfungs- bzw. Abnahmefrist einen Anspruch darauf, dass die mybite Garantieleistungen gemäss Ziffer 4.1 hierfür für die durch ihre Produkte, Werke oder Dienstleistungen bedingten Mängel abdeckt.

(3) Die mybite wird von ihrer Garantiepflicht enthoben, sofern die Ursache, welche zum Mangel oder Softwarefehler geführt hat, nicht auf von ihr zu vertretenden Umstände zurückzuführen ist. Dies trifft insbesondere zu, wenn:

  • Der Vertragspartner die Einsatz- und Betriebsbedingungen ändert, ohne zuvor Rücksprache mit der mybite genommen zu haben
  • Die Infrastruktur des Vertragspartners Unzulänglichkeiten aufweist oder die Umgebungsbedingungen nicht eingehalten werden
  • Der Vertragspartner oder Dritte Eingriffe in das Produkt, das Werk oder die Software der mybite vornimmt, ohne vorab das schriftliche Weinverständnis von ihr eingeholt zu haben
  • Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen
  • Andere Ursachen, welche die mybite nicht zu vertreten hat
  1. Pflichten des Vertragspartners

(1) Bei Bestellung, Registrierung und bei weiteren Geschäftskontakten mit der mybite ist der Teilnehmer zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.

(2) Der Vertragspartner verpflichtet sich, der mybite jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich online oder in Briefform mitzuteilen.

(3) Der Vertragspartner verpflichtet sich dafür zu sorgen, dass seine Mitarbeiter die ihm aus dem Einsatzvertrag erwachsenden Pflichten ebenfalls einhalten. Diese Regelung gilt auch für vom Vertragspartner im Rahmen eines Auftrages, Werkvertrages oder anderen vertraglichen Beziehung beigezogene Dritte.

(4) Bei der Benützung der Dienstleistungen, verpflichtet sich der Teilnehmer, die einschlägigen vertraglichen und gesetzlichen Bestimmungen, wie namentlich diese AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die geltenden kantonalen und eidgenössischen Gesetze, namentlich des Datenschutzes, Fernmeldewesens sowie des Urheberrechtes einzuhalten. Die Dienstleistungen dürfen insbesondere nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. Als Missbrauch gilt auch das Versenden von Massensendungen oder Werberundschreiben via E-Mail (Spam), an Empfänger die nicht ausdrücklich den Erhalt der Mitteilungen gewünscht haben.

  1. Eigentumsvorbehalt

(1) Gelieferte Waren und Software bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche Eigentum der mybite.

(2) Falls der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug gerät oder in seinen Vermögensverhältnissen eine wesentliche Verschlechterung eintritt, so ist die mybite berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Waren in Besitz zu nehmen.

  1. Vertragsdauer und Kündigung

(1) Verträge werden, wo nicht anders vermerkt, auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat jeweils auf das Monatsende gekündigt werden. Jede Kündigung hat schriftlich (per Briefpost) zu erfolgen.

(2) Eine fristlose Kündigung kann durch eingeschriebenen Brief in folgenden Fällen ausgesprochen werden:

  • Bei Zahlungsverzug um mehr als 30 Tage (Kündigung durch mybite)
  • Bei zusammenhängendem Ausfall der zu erbringenden Leistungen von mehr als 2 Wochen (Kündigung durch den Kunden)
  • Bei grober Pflichtverletzung durch eine Partei, welche eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses als unzumutbar erscheinen lässt (Kündigung durch die von der Pflichtverletzung betroffene Partei).
  1. Haftung

(1) Die Haftung für Folgeschäden jedweder Art, welche direkt oder indirekt aus den erbrachten Dienstleistungen oder aus der Nicht- / Falschlieferung oder Nichtfunktion von bei uns bezogenen Leistungen und Waren entstehen, wird ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist insbesondere auch jegliche Haftung für Folgeschäden wie entgangener Gewinn, Ersatzansprüche Dritter sowie Verlust oder Schäden an Daten. Unsere Haftung bezieht sich ausschließlich auf den Wert der von uns angebotenen Leistungen.

(2) Soweit gesetzlich zulässig, schliesst die mybite für sich wie auch für die von ihr zur Vertragserfüllung eingesetzten Hilfspersonen jede Haftung für direkte und indirekte Schäden sowie Mangelfolgeschäden aus.

  1. Datenschutz

(1) Bei der Erhebung, Bearbeitung und Nutzung personen- oder firmenbezogener Daten hält sich die mybite an die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung. Zudem werden die Personendaten zweckmässig vor Zugriffen durch unbefugte Dritte geschützt.

  1. Salvatorische Klausel

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht.

(2) Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz.